Sozialrecht

Wir unterSTÜTZen Sie!

In schwierigen Lebenssituationen braucht man einen starken Partner an seiner Seite. Von uns erhalten Sie rechtlichen Beistand, wenn Sie ihn am meisten brauchen, denn sozialrechtliche Belange zählen zu unseren Kernkompetenzen

Pflegegeldklagen

An die 400.000 Menschen in Österreich brauchen ständig Pflege. Wenn auch Sie pflegebedürftig sind oder pflegebedürftige Angehörige haben, sind wir Ihr helfender Partner bei sämtlichen Fragen rund um Ihr Pflegegeld. Bei ablehnenden Pflegegeldbescheiden (wie einer gänzlichen Ablehnung oder einer Verweigerung der Erhöhung des Pflegegeldes) bringen wir die notwendigen Klagen bei Gericht ein. Wir vertreten Sie vor Gericht, prüfen Gutachten und stellen, wenn erforderlich, Ergänzungsanträge. Für Sie heißt das, dass Sie den beschwerlichen Weg vor Gericht nicht selbst machen müssen. Sie brauchen keiner Verhandlung beiwohnen. Wir benötigen lediglich Ihren Ablehnungsbescheid samt dazugehörigen medizinischen Unterlagen sowie Aufzeichnungen der Pflegeleistungen, sämtliche andere Tätigkeiten werden von uns übernommen. Diese Tätigkeit kann durch unsere enge Zusammenarbeit mit dem Verein „JUSB – Juristische Unterstützung von Senioren und deren Betreuern“ für die Betroffenen gänzlich kostenunbelastet angeboten werden.

Mittlerweile werden von der Kanzlei jährlich 600 – 800 Klagen verfasst, dies mit einer Erfolgsquote von 50 - 85 % je Pensionsversicherungsträger.


Sachwalterschaften

Zu unseren Kernkompetenzen zählen auch Sachwalterschaftsangelegenheiten. Sachwalterschaften sind notwendig, wenn Menschen aufgrund ihrer gesundheitlichen Einschränkungen nicht mehr in der Lage sind, bestimmte Angelegenheiten selbst zu erledigen. Der Sachwalter übernimmt die gesetzliche Vertretung der Betroffenen für diese Angelegenheiten, und verhindert so mögliche Benachteiligungen. Unsere Kanzlei betreut eine Reihe von Sachwalterschaft im Raum Linz, beauftragt durch die einzelnen Bezirksgerichte. Wir stellen jedoch auf Wunsch auch Anträge auf Einleitung eines Sachwalterschaftsverfahrens und die damit zusammenhängende Vertretung.

Die oben erwähnte Regelung gilt für Sachwalterschaften, welche bis 30.06.2018 ausgesprochen werden.

Ab 01.07.2018 tritt das 2. Erwachsenenschutzgesetz in Kraft, welches anstelle des Sachwalterschaftsrechtes sodann zur Anwendung gelangt. Schutzbedürftig sind im Erwachsenenschutzrecht weiterhin nur Personen, die aufgrund einer psychischen Beeinträchtigung in ihrer Entscheidungsfähigkeit beschränkt sind. Beabsichtigt ist jedoch mit dem neuen Erwachsenenschutzgesetz, für den Fall, dass zuvor eine andere Vertretungsform abgeschlossen worden ist, dass die Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit nicht einem Dritten (Fremden, Rechtsanwalt oder Notar) übertragen wird. Es ist sohin möglich, vor Eintreten der gesetzlichen Voraussetzungen durch Abschluss einer Vorsorgevollmacht (wie bisher) oder einer gewählten Erwachsenenvertretung als auch durch eine gesetzliche Erwachsenenvertretung die den gerichtlichen Erwachsenenvertreter, die die Sachwalter ersetzen, hintanzuhalten.

Die Kanzlei empfiehlt daher, wie bisher, eine Vorsorgevollmacht, wenn die Voraussetzungen noch vorliegen, abzuschließen, wobei hier die Kanzlei auf jahrelange Erfahrungswerte bei der Ausformulierung und dem Abschluss von Vorsorgevollmachten einbringen kann bzw. das neue Institut der gewählten Erwachsenenvertretung, für das die Kanzlei ebenfalls zur Verfügung steht, zu wählen, damit die gerichtliche Erwachsenenvertretung hintangehalten werden kann. Die gewählte Erwachsenenvertretung setzt bloß geminderte Entscheidungsfähigkeit voraus. Bezüglich des Inhaltes und des Abschlusses dieser Vollmacht kann jederzeit in der Kanzlei Auskunft gegeben werden, bzw. ein Termin vereinbart werden. Ebenso kann in der Kanzlei auch eine gesetzliche Erwachsenenvertretung, die im Wesentlichen der bisherigen Angehörigenvollmacht entspricht, abgeschlossen werden.

Gerne steht Herr Dr. Wolfgang Stütz für den Fall, dass eine Vorsorgevollmacht oder eine gewählte Erwachsenenvertretung gewünscht wird, als Vollmachtnehmer, für sämtliche Tätigkeiten, die die Vollmacht umfassen, gerne zur Verfügung, um Streitfälle in der Familie zu vermeiden.

Dr. Wolfgang Stütz ist aufgrund seiner jahrelangen Erfahrung in die Liste der Erwachsenenvertreter bei der Rechtsanwaltskammer für Oberösterreich eingetragen. Derzeit werden in der Kanzlei ca. 150 Sachwalterschaften abgewickelt und verfügt die Kanzlei über die hiefür notwendige Organisation bzw. ein geschultes Personal.


Vorsorgevollmachten
Wir erstellen auf Wunsch für Personen, welche körperlich nicht mehr in der Lage sind bestimmte Rechtsgeschäfte bzw. finanzielle Angelegenheiten selbst zu regeln, jedoch eine Sachwalterschaft noch nicht angezeigt ist,  Vorsorgevollmachten und unterstützen dadurch betroffene Personen bei der Regelung der täglichen Geldgeschäfte, bei Behördengängen und sonstigen Besorgungen. Beispielsweise übernehmen wir bei Übersiedlung des Betroffenen ins Heim die Auflösung der Wohnung. Gerne kann auch eine Vorsorgevollmacht für einen Familienangehörigen bzw. eine Vertrauensperson errichtet werden.

Patientenverfügungen
Wer bestimmt, was medizinisch unternommen wird, wenn ich zu keiner Entscheidung mehr fähig bin? Von uns werden auch individuell auf Ihre Wünsche und Bedürfnisse ausgerichtete Patientenverfügungen erstellt. So können Sie schriftlich für den Fall, dass Sie entscheidungsunfähig sind, festlegen, ob und wie Sie in bestimmten Situationen medizinisch behandelt werden möchten.

Behandlung von sonstigen Ablehnungsbescheiden
Nicht nur wenn es um eine Ablehnung des Pflegegelds geht, helfen wir Ihnen weiter. Auch die klageweise Geltendmachung von Ablehnungsbescheiden im Bereich der Invaliditäts-, der Berufsunfähigkeitspension bzw. der Ablehnung von Renten zählt zu unseren Kernkompetenzen.